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   LSG Berlin-Brandenburg, 04.07.2016 - L 18 AL 17/16   

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https://dejure.org/2016,101012
LSG Berlin-Brandenburg, 04.07.2016 - L 18 AL 17/16 (https://dejure.org/2016,101012)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 04.07.2016 - L 18 AL 17/16 (https://dejure.org/2016,101012)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 04. Juli 2016 - L 18 AL 17/16 (https://dejure.org/2016,101012)
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  • BSG, 03.12.2009 - B 11 AL 28/08 R

    Arbeitslosengeldanspruch - Arbeitslosigkeit - Beschäftigungslosigkeit -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 04.07.2016 - L 18 AL 17/16
    Jedenfalls könnte der von der Klägerin begehrte Zustand des Erfüllens der Anwartschaftszeit selbst bei unterstellter Verletzung einer Beratungspflicht nicht durch eine (rechtmäßige) Amtshandlung hergestellt werden; unterbliebene tatsächlich Handlungen des Versicherten - hier ggf eine schriftliche Erklärung der Arbeitsbereitschaft - können hingegen durch einen sozialrechtlichen Herstellungsanspruch selbst dann nicht korrigiert werden, wenn eine Pflichtverletzung des Versicherungsträgers feststellbar wäre (vgl BSG, Urteil vom 3. Dezember 2009 - B 11 AL 28/08 R - juris Rn 18 mwN).
  • BSG, 11.12.2014 - B 11 AL 2/14 R

    Arbeitslosengeldanspruch - Erfüllung der Anwartschaftszeit - Feststellung des

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 04.07.2016 - L 18 AL 17/16
    Schließlich muss durch Vornahme einer Amtshandlung des Trägers der Zustand wiederhergestellt werden können, der bestehen würde, wenn die Pflichtverletzung nicht erfolgt wäre (stRspr; vgl BSG, Urteil vom 11. Dezember 2014 - B 11 AL 2/14 R - juris Rn 39 mwN).
  • BVerfG, 28.03.2006 - 1 BvL 10/01

    Zeiten des Mutterschutzes sind bei der Berechnung der Anwartschaftszeit in der

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 04.07.2016 - L 18 AL 17/16
    Ein Beschäftigungsverbot, und nur solche sind nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts "soweit wie möglich" auszugleichen (vgl BVerfGE 115, 259 (271)), wurde zu keiner Zeit ausgesprochen.
  • BVerfG, 14.03.2011 - 1 BvL 13/07

    Mangels einer den Anforderungen von § 80 Abs 2 S 1 Halbs 2 BVerfGG entsprechenden

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 04.07.2016 - L 18 AL 17/16
    Der Senat verkennt nicht, dass das Grundgesetz (Art. 6) gebietet, auch in der Sozialversicherung etwaige Nachteile aufgrund von Schwangerschaft, Geburt und Kindererziehung weitgehend zu vermeiden (vgl BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 14. März 2011 - 1 BvL 13/07 - juris Rn 60).
  • LSG Hessen, 18.03.2016 - L 7 AL 145/14

    Arbeitslosenversicherung Versicherungspflicht

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 04.07.2016 - L 18 AL 17/16
    Das ist hier jedoch nicht der Fall, weil eine Unterbrechungszeit von mehr als einem Monat gegeben ist (vgl BSG, Urteil vom 30. März 2011 - B 12 AL 1/10 R - juris Rn 19; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25. April 2013 - L 8 AL 339/09 - juris Rn 23; Hessisches LSG, Urteil vom 18. März 2016 - L 7 AL 145/14 - juris Rn 58 ff.; Brand, SGB 111, 7.
  • BSG, 30.03.2011 - B 12 AL 1/10 R

    Arbeitslosenversicherung - Berechtigung zur Begründung eines

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 04.07.2016 - L 18 AL 17/16
    Das ist hier jedoch nicht der Fall, weil eine Unterbrechungszeit von mehr als einem Monat gegeben ist (vgl BSG, Urteil vom 30. März 2011 - B 12 AL 1/10 R - juris Rn 19; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25. April 2013 - L 8 AL 339/09 - juris Rn 23; Hessisches LSG, Urteil vom 18. März 2016 - L 7 AL 145/14 - juris Rn 58 ff.; Brand, SGB 111, 7.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 25.04.2013 - L 8 AL 339/09

    Arbeitslosengeldanspruch - Erfüllung der Anwartschaftszeit -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 04.07.2016 - L 18 AL 17/16
    Das ist hier jedoch nicht der Fall, weil eine Unterbrechungszeit von mehr als einem Monat gegeben ist (vgl BSG, Urteil vom 30. März 2011 - B 12 AL 1/10 R - juris Rn 19; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25. April 2013 - L 8 AL 339/09 - juris Rn 23; Hessisches LSG, Urteil vom 18. März 2016 - L 7 AL 145/14 - juris Rn 58 ff.; Brand, SGB 111, 7.
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